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Blattgrün Nr. 146 - SEPTEMBER 2024
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Liebe GRÜN-Interessierte in Hamburg-Nord und Umgebung,
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nach 10 Jahren guter und vertrauensvoller Zusammenarbeit hat die SPD entschieden, mit uns GRÜNEN nicht einmal mehr über eine Koalition zu verhandeln. Stattdessen soll der Bezirk künftig von einer Patchwork-Koalition aus SPD, CDU, FDP und Volt geführt werden.
Uns erreichen viele Rückmeldungen von Menschen aus dem Bezirk, die nicht nachvollziehen können, wieso sich die SPD auf eine solche Stillstandskoalition fokussiert. Und das sagen auch viele, die uns nicht gewählt haben. Damit wird nicht nur die von den Wähler*innen klar als stärkste Kraft bestätigte Fraktion ausgebootet - es soll auch eine instabile Koalition geschaffen werden, die inhaltlich einfach nicht zueinander passt. Bei der im Bezirk entscheidenden Frage der Mobilität beispielsweise stehen FDP und CDU traditionell auf der Bremse, während es Volt nicht schnell genug geht. Es bleibt spannend, ob am Ende die SPD oder CDU und FDP ihre Wahlversprechen opfern werden, nur damit ein SPD-Bezirksamtsleiter installiert werden kann. Ich habe da so eine Vermutung, wer nachgeben wird...
Eine Vorgeschmack auf das, was kommt, lieferte jedenfalls die letzte Sitzung der Bezirksversammlung, wo sich die geplante Koalition bei unseren Anträgen zu Schulwegsicherheit und zur Ehrung der Ikone Jina Mahsa Amini zu keiner Entscheidung durchringen konnte und beide Anträge in die Ausschüsse verschob.
Die GRÜNE Fraktion jedenfalls wird ihre engagierte und moderne Politik der letzten Jahrzehnte fortsetzen. Das schulden wir denjenigen, die uns dafür gewählt haben, aber auch dem gesamten Bezirk Hamburg-Nord. Wir bleiben aktiv, wachsam und im Gespräch mit den Bürger*innen. Zum Beispiel bei den nächsten Terminen von Kaffee, Kuchen, Kommunales in Langenhorn und Alsterdorf im Oktober.
Viel Spaß beim Lesen des neuesten Blattgrün wünscht
Timo B. Kranz Fraktionsvorsitzender
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Eröffnung des Skateparks am Gleisbogen
Letzte Woche wurde endlich der neue Skatepark am Gleisbogen in Barmbek-Nord eröffnet. Mit dabei: Simone Dornia, unsere Sprecherin für Barmbek. Bei strahlendem Sonnenschein wagten sich Groß und Klein per Skateboard, Roller oder Fahrrad auf den Parcours. Der Skatepark ist der letzte Meilenstein des ehemaligen RISE-Fördergebietes Barmbek-Nord/S1 Fuhlsbüttler Straße. Finanziert wurde er mit knapp 1,8 Millionen Euro aus Fördermitteln der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen. Diese tolle Anlage ist ein echtes Highlight für alle Kids und Jugendlichen in Barmbek-Nord. Und das Besondere ist, dass im Rahmen des RISE-Verfahrens die gesamte Nachbarschaft mit eingebunden war.
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Jina Mahsa Amini-Park an der Bebelalee jetzt benennen
Wir wollen Jina Mahsa Amini und die Protestbewegung „Frau, Leben, Freiheit“ in Iran ehren. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass der bisher namenlose Park an der Bebelallee vor dem iranischen Generalkonsulat nach der mutigen iranischen Kurdin benannt wird. Denn dieser Ort hat eine besondere Bedeutung für die iranische Community.
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Grünanlage an der Erikastraße mit Fitness-Insel eröffnet
Boulespielen, bolzen, auf dem Barren turnen oder einfach nur die Beine hochlegen – all das ist jetzt auf der Grünfläche am Eppendorfer Mühlenteich möglich – und zwar für alle, jederzeit und kostenlos. Auf dem ehemaligen Schulsportplatz an der Erikastraße steht jetzt neben einer Fläche zum Boulespielen und vielenn Bänken eine Fitnessinsel für die Nachbarschaft bereit.
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Lehrschwimmbecken in Langenhorn wird saniert
Die Badeunfälle des Sommers haben mal wieder gezeigt, zu viele Kinder können nicht schwimmen. Der Startschuss für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens am Eberhofweg in Langenhorn ist deshalb ein wichtiges Signal. Bereits im Mai hatten wir uns in der Bezirksversammlung dafür stark gemacht. Jetzt kann es losgehen.
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Endlich sichere Schulwege für Schüler*innen in Hamburg-Nord
Endlich mehr Sicherheit für Schüler*innen. Vor vielen Schulen wird der Schulweg am Morgen für die Kinder zum Sicherheitsrisiko. Regelmäßig bitten Elternvertreter*innen und Anwohnende uns um Unterstützung. Wir setzen uns dafür ein, dass an drei Schulen im Bezirk das Konzept der Schulstraße getestet wird.
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Geld vom Bund für Sanierung von St. Marienkirche in Ohlsdorf
Die Zukunft der St. Marienkirche in Ohlsdorf ist gesichert. Dank Fördergeldern in Höhe von 1,8 Mio. Euro kann die denkmalschutz-gerechte Sanierung der für Ohlsdorf wichtigen Kirche nun beginnen. Das Geld stammt aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm von Kulturstaatsministerin Claudia Roth.
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Unterkünfte für Wohnungslose und Geflüchtete in Nord
- Nach dem Aus für den Bezirksamts-Neubau am Wiesendamm werden auf der städtischen Fläche jetzt Container-Unterkünfte für bis zu 400 Menschen errichtet. Außerdem wird nun erneut der Standort am ehemaligen Anzuchtgarten des Friedhofs Ohlsdorf in Klein Borstel mit bis zu 150 Personen befristet belegt.
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Diskussionen, Ausreden und Scheinargumente
Die erste Sitzung der Bezirksversammlung mit uns in der Rolle der Opposition hatte viele lebhafte Diskussionen parat. Vom Konflikt um das Stavenhagenhaus in Groß Borstel, über die von uns beantragten Schulstraßen als Test an drei Standorten im Bezirk bis hin zu einer Neuauflage der Debatte um die Bebauung eines kleinen Teils des Diekmoors in Langenhorn war alles dabei. Wie sich die designierte Regierungskoalition bei diesen Themen positioniert, Scheinargumente anführt und auf die Bremse tritt, das hat unsere Abgeordnete Daniela Clément in ihrem "Inside BV" unterhaltsam zusammengefasst.
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5.10.2024, 12-14 Uhr, LaHoMa Plaza, ggü. Müller, Langenhorn Kaffee, Kuchen, Kommunales: Was bewegt dich in Langenhorn?
Klöne mit deinen GRÜNEN Bezirks-Abgeordneten bei Kaffee und einem Stück Kuchen. Mehr Infos
12.10.2024, 15.30-16.30, Alsterdorfer Straße, vor REWE Kaffee, Kuchen, Kommunales: Was bewegt dich in Alsterdorf?
Klöne mit deinen GRÜNEN Bezirks-Abgeordneten bei Kaffee und einem Stück Kuchen. Mehr Infos
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In unserem Kurzfilm nimmt euch Isabel Permien mit an verschiedene Orte in Hamburg-Nord, die in der letzten Zeit kommunalpolitisch wichtig waren. Im Gespräch mit Engagierten aus den Bereichen Kultur, Sport oder Integration zeigt sie, dass gute Kommunalpolitik nur in enger Zusammenarbeit mit den Bürger*innen im Bezirk funktioniert.
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